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Aber das Wichtigste zuerst: Was ist die Rechtsstandsüberwachung?

Die Rechtsstandsüberwachung überwacht Patentdokumente auf ihre rechtlichen Änderungen, d.h. ob ein Patent erteilt wird, ob es ausläuft, ob der Anmelder wechselt, ob ein Einspruch eingelegt wird oder ob sich ein anderes rechtliches Ereignis während der Laufzeit eines Patents ändert. 

IamIP hat einen speziellen Algorithmus entwickelt, um Ihnen jederzeit den rechtlichen Status einer Patentanmeldung anzuzeigen, der durch ein Ampelsymbol dargestellt wird:

• Ein rotes Zeichen für Patentanmeldungen, die nicht mehr aktuell sind 
• Ein gelbes Zeichen für Patentanmeldungen, die noch anhängig sind und   
• ein grünes Zeichen für Patentanmeldungen, die derzeit in Kraft sind 

Warum ist das wichtig zu wissen?

Die Angaben zum Rechtsstatus, z. B. des Patents eines Konkurrenten, sind sehr wichtig und können sich erheblich auf Ihre Geschäftsentscheidung auswirken, wenn Sie

• ein Produkt in einem bestimmten Land auf den Markt zu bringen, 
• eine Entscheidung über die Fortsetzung oder Einstellung eines F&E-Projekts treffen oder
• die möglichen Auswirkungen einer Patentanmeldung eines Dritten auf Ihr Unternehmen zu verstehen
• Wenn die Patentanmeldung noch anhängig ist, können Sie darauf hoffen, dass sie nicht erteilt wird.

Ein guter Schritt wäre also, in der IAMIP-Plattform eine Überwachung des Rechtsstatus einzurichten.

Wie sah unsere Funktion Legal Status Watch bisher aus?

Rechtliche Ereignisse werden von den nationalen Patentämtern veröffentlicht und sind dort z.B. über die nationalen Register verfügbar.

Somit ist eine Überwachung bei den einzelnen nationalen Patentämtern pro nationaler Patentanmeldung möglich. Wäre es aber nicht einfacher, die gesamte Patentfamilie in Bezug auf alle nationalen Patentanmeldungen und Länder mit einem Klick in einem Tool überwachen zu können, ohne zwischen diesen vielen nationalen Registern wechseln zu müssen?

IamIP bietet Ihnen diese Möglichkeit, da wir die Rechtsstandsdaten aus der INPADOC-Datenbank beziehen, die mehr als 50 Patentämter abdeckt. Wir haben mehr als 1 Milliarde Rechtsereignisse in unserer Rechtsereignisdatenbank, was bedeutet, dass unsere Rechtsstandsüberwachungsfunktion es Ihnen ermöglicht, das Patent und die Rechtsänderungen in der IamIP-Plattform zu verfolgen oder zu überwachen, ohne die verschiedenen Websites der einzelnen Patentämter besuchen zu müssen. Wenn es also ein Dokument gibt, das Sie verfolgen möchten, können Sie die Rechtsstandsüberwachung aktivieren, indem Sie auf das Wi-Fi-Symbol neben der Schaltfläche “Teilen” in der Symbolleiste klicken, woraufhin ein Symbol “Überwacht” anzeigt, dass die Patentfamilie für eine Rechtsstandsüberwachung überwacht wird. Wenn es eine Änderung in dieser Patentfamilie gibt, z. B. wenn die europäische Patentanmeldung erteilt wurde, erhalten Sie eine E-Mail-Benachrichtigung und das Patent erscheint in der Mitte der Startseite der Plattform.

Was ist neu?

Die Funktion zur Überwachung des des Rechtsstandes hat sich grundlegend verbessert, da wir sie so angepasst haben, dass unsere Nutzer nur über Änderungen informiert werden, die sie wirklich betreffen. So können unsere Nutzer für eine bestimmte Patentfamilie ein bestimmtes Land bzw. bestimmte Länder und/oder bestimmte Ereignistypen auswählen, die nach ihren Bedürfnissen überwacht werden sollen. Im Folgenden können Sie sehen, wie die neue Version im Vergleich zur alten aussieht und wie viel mehr Optionen Sie jetzt haben. Sie können sogar einen Kollegen einladen, die Rechtsstandsüberwachung gemeinsam zu beobachten, wenn Sie glauben, dass es für ihn wirklich wichtig ist, und aus Gründen der Transparenz haben Sie jetzt die Möglichkeit, eine Beschreibung zu der Überwachung zu hinterlassen.

Legal Status Watch 2.0 bietet fünf neue Verbesserungen:

1.Prozess: Der Prozess der Einrichtung einer Rechtsstandsüberwachung ändert sich, da Sie nun mehre Optionen haben. Sie können ein Land oder mehrere Länder auswählen, die Sie in einer Patentfamilie verfolgen möchten. So können Sie wählen, dass Sie nur für spezifische Ereignisse benachrichtigt werden. Wenn Sie sich also nur für Frankreich, Deutschland und Italien interessieren, können Sie nur diese Länder überwachen.

Sie werden auch die Möglichkeit haben, die Art der zu überwachenden rechtlichen Ereignisse auszuwählen. Wenn Sie nur an der Verfolgung von Ereignissen wie Erteilungen, Veröffentlichungen und Erlöschung interessiert sind, können Sie dies wie gezeigt tun.

Außerdem haben Sie die Möglichkeit, einen Kommentar hinzuzufügen und sogar den Empfänger der Benachrichtigung im Falle einer Änderung zu wählen. Wenn Sie also z.B. ein Portfolio mit mehr als 10 Personen teilen, können Sie den Empfänger auswählen, anstatt alle benachrichtigen zu lassen.

2. Handhabung von erfassten Ereignissen: Es gibt jetzt ein neues Dropdown-Menü “Ereignisse verwalten”, mit dem Sie die erfassten Ereignisse sortieren und verwalten können. So haben Sie die Möglichkeit, Ereignisse ein- oder auszublenden. 

3. Suche: Wenn Sie eine einzelne Patentanmeldung genauer untersuchen, haben Sie jetzt die Möglichkeit, nach den für Sie interessanten rechtlichen Ereignissen zu filtern, indem Sie auf den Punkt neben dem Datenfeldnamen klicken.  

4. Neue Datenfelder: Diese Verbesserung verändert auch das Aussehen des Rechtsstatusverlaufs. Wir haben neue Datenfelder in unsere Datenbank integriert, die wir Ihnen in der Rechtsstandshistorie anzeigen, um Ihnen zu helfen, die Auswirkungen des rechtlichen Ereignisses schneller zu verstehen.

5. Filtern: Mit der aktualisierten Version können Sie die Filterfunktion in einem Portfolio für nur ein Land statt für die gesamte Patentfamilie verwenden. Wenn Sie ein Land auswählen, wie hier bei der Schweiz, erhalten Sie nur noch Ergebnisse für Dokumente, bei denen die Schweizer Patentanmeldung erteilt wurde.

Die Vorteile der aktualisierten Rechtsstandsüberwachung:

Sie fragen sich vielleicht, warum die Funktion aktualisiert wurde und welche Vorteile sie Ihnen in Ihrem Arbeitsalltag bietet:

• mehr Sichtbarkeit auf ein Ereignis
• weniger Benachrichtigungen: Sie werden nur benachrichtigt, wenn es Änderungen für ein bestimmtes Land oder bestimmte Länder gibt, die Sie ausgewählt haben, wenn es Änderungen für ein bestimmtes Ereignis oder bestimmte Ereignisse gibt, die Sie ausgewählt haben, und Sie können festlegen, wer von einer Änderung benachrichtigt werden soll
• personalisierte Verfolgung
• bessere Kommunikation mit Kollegen
• leichtere Überprüfung der Historie
• bessere Rückverfolgbarkeit von Ereignissen: sie verschwinden nicht
• spart Zeit

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